Wann öffnen Spielhallen Wieder In Nrw


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On 29.08.2020
Last modified:29.08.2020

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Ketten in NRW stellen Eilanträge gegen den Teil-Lockdown

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Das während der Pandemie Spielotheken geschlossen werden, ist auf die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes zurückzuführen.

Gleichzeitig haben sich mehrere Betreiber gegen diese Bestimmungen mit dem Einbringen von Eilanträgen bei den jeweiligen juristischen Einrichtungen gewehrt.

Das ist zum einen damit begründet worden, dass Spielhallen keine gastronomischen Betriebe sind, in denen das Personal einen engen Kontakt zu den Kunden pflegt und zum anderen werden in Spielhallen die gesetzlichen Vorgaben des Mindestabstand bereits durch die Anwendungen von weiteren gesetzlichen Vorgaben erfüllt.

Darunter fällt beispielsweise die gesetzliche Vorgabe, dass die Spielgeräte in den Spielhallen und Spielotheken einen spezifischen Mindestabstand zueinander aufweisen müssen.

Durch diesen bereits vorhandenen Abstand der Geräte zueinander sei es möglich, den Mindestabstand zwischen den Kunden gewährleisten zu können.

Die Geräte sind zusätzlich mit einem Sichtschutz versehen, der den Kunden vor einer möglichen Tröpfcheninfektion schützt. Weiterhin sind Spielhallen weitläufige Räumlichkeiten, bei denen auf den Gängen ebenfalls der Mindestabstand eingehalten werden kann.

Die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes auf betriebliche Strukturen wie Spielhallen, Wettbüros und Spielotheken sei dennoch rechtsgültig, da primär eine Zusammenkunft von Menschen unterbunden werden soll, damit die Anzahl der Neuinfektion insgesamt sinkt.

Die Verminderung der sozialen Kontaktaufnahme ist dabei als relevanter eingestuft worden als der Besuch einer Spielhalle. Der umschriebene Sachverhalt der Pandemie bezieht sich ebenfalls auf das Betreiben von Spielhallen.

Das bedeutet, dass auch Einrichtungen, die als Spielhalle oder Spielothek bezeichnet werden, während der Pandemie geschlossen werden.

Durch die Verminderung der Aufnahme von sozialen Kontakten soll die Anzahl der Neuinfektion effizient gesenkt werden.

Aus diesem Grund sind alle Betriebe, die für das alltägliche Leben nicht notwendig sind geschlossen. Weiterhin ist davon auszugehen, dass die Abstandsregelungen und die neuen hygienischen Standards nicht durch die Betreiber zeitnah umgesetzt werden können.

Zusätzlich bieten viele Spielhallen Getränke oder kleinere Speisen zum Verzehr an. Der intensive Kundenkontakt und die Herausgabe von Speisen und Getränken gleicht damit den Prozessen und Vorgängen in gastronomischen Betrieben.

Aus diesem Grund unterliegen auch Spielotheken den Bestimmungen und sind geschlossen worden. Darüber hinaus sind Spielhallen nicht als systemrelevante Betriebe anerkannt worden, die für den Erhalt des gesellschaftlichen Lebens notwendig sind.

Eine Öffnung ist nur dann möglich, wenn die vorgegebenen Bestimmungen durch die Inhaber der Spielotheken erfüllt werden können und diese Bestimmungen auch eingehalten und durchgesetzt werden.

Die Bestimmungen sind zwar verallgemeinerbar, variieren teilweise aber innerhalb der unterschiedlichen Bundesländer und in bestimmten Gemeinden, die als besondere Risikogebiete angesehen werden können.

Ja, durch die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes sind Spielhallen auf eine unbestimmte Zeit geschlossen. Solche Betriebe sollten auf jeden Fall gemieden werden, so lange keine neuen Bestimmungen erlassen worden sind, die eine partielle oder vollständige Öffnung zulassen.

Bei neuen Bestimmungen ist davon auszugehen, dass den Betreibern die Aufnahme ihrer Tätigkeit in Teilen wieder erlaubt wird, wenn garantiert werden kann, dass der Mindestabstand zwischen den Kunden gewährleistet wird und auch die allgemeinen Hygieneverordnungen eingehalten werden können.

In der Regel sind sämtliche Betriebe geschlossen worden, die nicht als systemrelevant eingestuft worden sind. Dazu gehören auch Spielhallen und andere Glücksspielinstitutionen.

Mittlerweile sind die strengen Auflagen, die mit dem Infektionsschutzgesetz angewendet worden sind, wieder in Teilen gelockert worden.

Mai: Die qm-Regel wird aufgehoben. Zudem müssen Auflagen zur Vermeidung vom Warteschlangen beachten werden. Mai wieder öffnen.

Weitere Informationen dazu im " Nordkurier ". In Niedersachsen dürfen gastronomische Betriebe ab dem Mai — unter Auflagen — wieder öffnen Wir berichteten am 4.

Dezember beibehalten werden. Bei einer Inzidenz von deutlich weniger als 50 Neuinfektionen pro Woche auf Dieses Verfahren der Überprüfung soll in den Wintermonaten fortgeführt werden.

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